Alle Roma Bleiben http://arb.blogsport.de In Bremen und anderswo Thu, 02 Jun 2011 11:03:58 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en „Unhaltbare Zustände“ – aber für wen? http://arb.blogsport.de/2011/06/02/unhaltbare-zustaende-aber-fuer-wen/ http://arb.blogsport.de/2011/06/02/unhaltbare-zustaende-aber-fuer-wen/#comments Thu, 02 Jun 2011 10:58:51 +0000 Administrator Allgemein http://arb.blogsport.de/2011/06/02/unhaltbare-zustaende-aber-fuer-wen/ Ein Kommentar zur Berichterstattung des Weser Kurier zum Wahlerfolg der NPD in Blumenthal

NPD erringt Beiratssitz in Blumenthal. Von JÜRGEN THEINER . Weser Kurier, 28.05.2011
Auszug:
„Den höchsten Stimmanteil erreichte die NPD mit 6,3 Prozent im Wahllokal in der Pension Horn an der George-Albrecht-Straße. Und das kommt nicht von ungefähr. In kaum einem anderen Quartier in Bremen-Nord treten die Probleme mit schlecht integrierten Zuwanderern so deutlich zutage wie dort. In den Mehrfamilienhäusern sind viele Roma untergebracht. Die Gegend ist vermüllt, die Kriminalität im Umfeld hoch, häufig gibt es Polizeieinsätze. Die meisten Voten für die NPD, so darf man mutmaßen, sind Proteststimmen von Bürgern, denen diese Zustände zum Hals heraushängen – wie überhaupt das Thema Kriminalität in ganz Blumenthal auf kommunaler Ebene eine wichtige Rolle gespielt hat. Denn mit einem noch stärkeren Stimmanteil als die NPD ziehen die „Bürger in Wut“ in den Beirat ein. Die Wählervereinigung, die sich vor allem die Innere Sicherheit auf die Fahnen geschrieben hat, kam auf 8,5 Prozent. Sie gilt als rechtspopulistisch, darf aber keineswegs mit der NPD über einen Kamm geschoren werden.

„Mit den Bürgern in Wut hätte ich noch leben können“, sagt der Ortsamtsleiter. Doch dass künftig ein „Nazi“ im Beirat sitze, sei für Blumenthal ein „fatales Signal“. „Damit werden wir in überregionalen Medien negativ vertreten sein. Dabei bräuchte Blumenthal nichts dringender als eine Imagewende“, ärgert sich Nowack.“
Der gesamte Artikel ist hier zu finden

In Bremen Blumenthal haben deutsche WählerInnen sich gewehrt: 15 Prozent der Stimmen gingen an konservative und offen rassistische Vereinigungen. Die NPD hat einen Sitz im Beirat und die rechtspopulistische Partei Bürger in Wut ist mit zwei Sitzen vertreten. Dabei wird vom Ortsamtleiter Nowack lediglich der NPD-Sitz als Problem für die Gemeinde wahrgenommen – wegen dem damit verbundenen „Schlechten Image“. Das ist wirklich ärgerlich.

Erneut bietet der Weser-Kurier dem deutschen Unmut ein Forum. Die Tatsache, dass Blumenthals EinwohnerInnen deutlich rassistisch gewählt haben, ist keine Erwähnung wert. Es ist die gleiche Logik: Verantwortlich für den Erfolg der Rechtsextremen sind nicht die , die ihn vertreten und wählen, sondern die, gegen die er sich richtet. Fleißig werden so die rechten Argumentationsmuster weiter bedient: Nazis „können nichts“ für ihr menschenfeindliches Weltbild, schuld sind „die Zustände“ – „die Ausländer“, „die Kriminellen“- gegen die sie sich vermeintlich zur Wehr setzen müssen.

Aber wogegen wehren sich die WählerInnen in Blumenthal mit ihrer angeblichen Protestwahl?

Der Weser-Kurier weiß es: Gegen „unhaltbare Zustände“, gegen Polizeieinsätze, gegen Müll und dabei vor allem: gegen die Roma. Die sollen nicht in Blumenthal in den ungeliebten Quartieren in der Georg-Albrecht Straße leben.

„Die Zustände“ sind in der Tat unhaltbar. Fast 300 Menschen leben seit über 15 Jahren ohne aufenthaltsrechtlichen Status. Viele der Menschen in der Georg-Albrecht-Straße sind chronisch erkrankt. Die Mehrfamilienhäuser sind schäbig und der Raum zu eng. Die Georg-Albrecht Straße ist wahrlich nicht geprägt durch Vorzeige- und Erfolgsbiografien, EinserschülerInnen und Bankkauffrauen mit verkürzter Ausbildungszeit.

Um auf die Situation der Roma aufmerksam zu machen gab es in Bremen und der Region zahlreiche Aktionen, Demonstrationen, Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen, Ausstellungen. Seit Jahren und verstärkt seit dem sogenannten Rückübernahmeabkommen der Bundesrepublik mit dem Kosovo fordern wir, der Zusammenschluß Roma Soli Bremen gemeinsam mit verschiedensten Initiativen und Gruppen, ein Ende der Abschiebungen von Roma nach Ex-Jugoslawien. Wir fordern Schluss mit einem Leben auf „Duldung“, mit Ausgrenzung und Isolation indem viele Menschen in Quartiere wie die in Blumenthal gedrängt werden, ihnen Zukunftsperspektiven und Chancen systematisch von der Ausländerbehörde bzw. dem Bremer Innensenat verweigert werden.

Als Betroffene und UnterstützerInnen kämpfen wir gemeinsam für eine Veränderung der unhaltbaren Situation. Blumenthaler Jugendliche aus der Roma Community haben ihr Zuhause fotografiert und die Bilder im Herbst 2010 in einem Stadtteilzentrum gezeigt. Es waren mutige Schritte die persönlichen Eindrücke und Bilder öffentlich zu machen.

Die Zustände sind unhaltbar, aber nicht unveränderbar, schon gar nicht dadurch, dass man sich einfach derjenigen entledigt die durch Flucht, Armut und Rassismus von sozialer Ausgrenzung, Bildungsbenachteiligung und Depressionen betroffen sind. Diese Lebensumstände haben andere Gründe: Es ist ein struktureller Zusammenhang, dass in einer reichen Gesellschaft diejenigen, die schwächer sind, ausgegrenzt und sogar bekämpft werden. Das ist der logische Zusammenhang von ökonomischer Konkurrenz und Verwertung und einem über Jahrhunderte gewachsenen (und immer wieder gewaltsam verteidigten) rassistischen Überlegenheitsgefühl der weißen Mehrheit. Gerade die Geschichte des Antiziganismus, der Verfolgung und Gewalt gegen Roma ist Ausdruck genau davon.

Herr Theiner vom Weser Kurier billigt den Rechts-WählerInnen Verständnis zu. Wenn keiner was tut, dann müssen eben die Nazis ran. Oder sollten die BürgerInnen etwa selber tätig werden und sich wehren gegen das Elend der anderen?

Wie oft ist bei der Ausgrenzung der Roma in den letzten Jahren schon in alter Nazi-Manier vorgegangen worden, sind Steine geworfen worden, wurden Häuser in Brand gesetzt. Selber Ordnung schaffen, dass ist die Stimmung die der Rechtspopulismus anheizt, solange, offene Gewalt nur noch die Umsetzung eines längst ausgesprochenen Allgemeinwillens ist. Blumenthal ist auf dem besten Weg dahin.

Das ist der eigentliche Skandal in Blumenthal… Das ist der längst unhaltbar gewordene Zustand.

Lasst die Roma und alle andere, die in Blumenthal von den Alltags-RassistInnen, angegriffen werden, nicht allein. Es gilt Schutz zu organisieren und Solidarität aufzubauen gegenüber medialer Stimmungsmache, die antiziganistische Bilder produziert, Schutz gegenüber Nazis und Rechtspopulisten im Beirat und vor allen gegenüber der großen Mehrheit, die im Zweifel lieber wegschaut und schweigt. Kein Meter dem Rassismus und sozialer Ausgrenzung!

Roma Soli Bremen
aktion 349

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Hier Geblieben Homepage! http://arb.blogsport.de/2011/05/28/hier-geblieben-homepage/ http://arb.blogsport.de/2011/05/28/hier-geblieben-homepage/#comments Sat, 28 May 2011 07:16:19 +0000 Administrator Allgemein http://arb.blogsport.de/2011/05/28/hier-geblieben-homepage/ Auf der Homepage findet ihr Informationen und aktuelles zur geplanten Abschiebung von Fitim M. aus Delmenhorst.

[…] Am 31. Mai 2011, soll der 28 Jahre alte Ashkali Fitim M. nach Serbien abgeschoben werden, wir – diverse Organisationen, Verbände und Einzelpersonen aus Delmenhorst, Bremen und der gesamten Region – möchten mit unserer Website und politischer Aktion gegen die Abschiebung protestieren, unsere Losung: Hiergeblieben! Die Abschiebung verhindern.

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Nächste Sammelabschiebung nach Belgrad, Serbien http://arb.blogsport.de/2011/05/26/naechste-sammelabschiebung-nach-belgrad-serbien/ http://arb.blogsport.de/2011/05/26/naechste-sammelabschiebung-nach-belgrad-serbien/#comments Thu, 26 May 2011 14:44:34 +0000 Administrator Allgemein http://arb.blogsport.de/2011/05/26/naechste-sammelabschiebung-nach-belgrad-serbien/ Nächste Sammelabschiebung nach Belgrad, Serbien:
Di. 31.Mai 2011, Düsseldorfer Flughafen

Antirassistische Gruppen und Flüchtlingsorganisationen rufen zu lautstarken Protesten am Flughafen auf.

Die Flüchtlinge werden ab 8.00 Uhr neben der Feuerwache des Flughafens (zwischen Terminal und Tor 36) auf das Rollfeld gebracht. Wie bei den letzten Sammelabschiebungen werden auch diesmal wieder Medienvertreter und Aktivistinnen den Ablauf der Abschiebung vor Ort beobachten.

Kein Mensch ist illegal!

Sand ins Getriebe der Abschiebemaschinerie!

Mit Lärm, Transparenten und Flyern wollen wir im Flughafen auf die zeitgleich stattfindende Abschiebung aufmerksam machen.

Am Dienstag, dem 31.Mai, will NRW wieder Roma nach Serbien abschieben. Bereits im April starteten zwei Sammelflieger mit Roma aus NRW Richtung Ex-Jugoslawien. Antirassistische Gruppen protestierten lautstark in der Abflughalle und neben der Feuerwache des Flughafens, wo die in einer Halle Abgeschobenen weitab das „normalen“ Reisebetriebs auf ihre Abschiebung warten müssen.

Die Abschiebungen in eine ungewisse Zukunft bedeuten für viele: Arbeitslosigkeit – die Arbeitslosenquote von Roma beträgt fast 98% –, ein Abbruch der Schule – von vier Roma- Kindern besuchen drei keine Schule – ein Leben in Slums, Lagern und alten Fabrikhallen, die zum Teil gesundheitsgefährdend und verseucht sind.

Skandalös sind die Abschiebungen von Roma, weil diese während der Nazizeit zu Hunderttausenden in den Konzentrationslagern ermordet wurden.

Den Nachfahren der Opfer des nationalsozialistischen Rassen- und Vernichtungswahns wird ein Bleiberecht verwehrt. Und der Krieg gegen Jugoslawien, den Deutschland maßgeblich vorangetrieben hat, führte erst zur massenhaften Flucht von ethnischen Minderheiten aus dem Kosovo. Diese wurden zwischen den Fronten zerrieben: von serbischen Nationalisten als Kanonenfutter missbraucht und von albanischen Nationalisten verfolgt und vertrieben.

Aber auch ohne dieses Elend im „Zielland“ sind Abschiebungen für die Betroffenen schrecklich, insbesondere dann, wenn sie schon seit vielen Jahren hier leben. Die Menschen werden ihrem Leben und sozialen Umfeld entrissen. Sogar Kinder, die hier geboren wurden und kein Wort Serbisch oder Albanisch sprechen, werden in eine ungewisse Zukunft und ins Elend geschickt.

Bei der letzten Sammelabschiebung schreckten die Behörden auch nicht davor zurück, Familien auseinanderzureißen: Eine junge Frau. und ihre vier kleinen Kinder (ein bis fünf Jahre alt) wurden für die Abschiebung abgeholt, während ihr Mann und Vater noch schwerkrank in einem bayrischen Krankenhaus um sein Leben rang.

Eine ältere kranke Frau aus Mayen (Rheinland-Pfalz), die Anfang Dezember letzten Jahres von Düsseldorf aus abgeschoben wurde, bekam in Kosovo keine medizinische Hilfe und starb kurz nach Neujahr an den Folgen einer Gehirnblutung.

Es geht nun darum, Solidarität vor Ort zu üben mit unseren Nachbarn, Mitschülerinnen und Kollegen.

Abschiebungen müssen auf allen Ebenen verhindert werden!

Abschiebung ist der Ausdruck einer kapitalistischen und rassistischen Logik, die Menschen nach ihrem Aufenthaltstitel und ihrer wirtschaftlichen „Verwertbarkeit“ aufteilt.

Wir sagen: Alle Menschen sollen leben und sich frei bewegen können, wo und wohin es ihnen gefällt!

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Geplante Abschiebung am 31. Mai http://arb.blogsport.de/2011/05/25/geplante-abschiebung-am-31-mai/ http://arb.blogsport.de/2011/05/25/geplante-abschiebung-am-31-mai/#comments Wed, 25 May 2011 15:40:49 +0000 Administrator Allgemein http://arb.blogsport.de/2011/05/25/geplante-abschiebung-am-31-mai/ Die Stadt Delmenhorst (Niedersachsen) plant am 31. Mai die Abschiebung eines 28jährigen Ashkali aus dem Kosovo nach Serbien. Fitim Mujaj, unverheiratet und kinderlos, lebt zusammen mit seinen 11 Geschwistern und Eltern seit 1993 in Delmenhorst nachdem sie 1992 aus Istok (Kosovo) geflohen sind. Seither lebt er mit Aufenthaltsbefugnis (!) und anschließend mit Fiktionsbescheinigung in Niedersachsen. Trotz des mehrjährigen Schulbesuches in Delmenhorst, trotz einer 50%igen Behinderung, die ihn in vielen Lebenslagen einschränkt, und seine komplette Familie in Deutschland lebt, ist ihm ein Aufenthalt verwehrt geblieben. Und das seit fast 20 Jahren. Im Gegenteil: Nun droht die Ausländerbehörde, ihn um 4 Uhr morgens abzuholen und nach Serbien abzuschieben. Diesen Akt begründet die Ausländerbehörde in Delmenhorst scheinbar damit, dass Fitim straffällig geworden ist. Wie fast immer eine sich selbst erfüllende Prophezeiung: Den Jugendlichen wird keine Chance gegeben, dass führt zu unglaublichen Frust und junge Menschen werden somit an den Rand der Gesellschaft gedrängt und sozial ausgegrenzt. Im Umkehrschluss hat die Ausländerbehörde wieder Beweise gesammelt, dass Menschen nicht „integriert“ sind. Jetzt soll Fitim in ein Land, in dem er als Ashakli ausgegrenzt, verfolgt und diskriminiert wird, wie unzählige Berichte von Menschenrechtsorganisationen belegen, abgeschoben werden. Ein Land, das willkürlich als seine Heimat bestimmt wird, weil er aufgrund des Drucks der Ausländerbehörde sich einen serbischen Pass hat ausstellen lassen müssen. Wie er, leben auch seine Eltern seit knapp 20 Jahren im Status der Aufenthaltsbefugnis bzw. mit Fiktionsbescheinigung. Ihre Asylanträge wurden abgelehnt, die gesellschaftliche Teilhabe wurde ihnen verwehrt und auch die Angst vor der Abschiebung, wurde ihnen nie genommen.

Nachdem der niedersächsische Innenminister Schünemann am 05. Mai schriftlich auf seine Autorität und Befugnisse per Erlass hingewiesen hat, Menschen z.B. aus dem Kosovo rechtmäßig abschieben zu lassen – und gerne auch in ihnen komplett unbekannte Länder wie Serbien – zeigt der aktuelle Fall aus Delmenhorst, dass die Städte und Landkreise folgsam sind. Abschiebungen ins Elend des Kosovo sind von der Landesregierung trotz vehementer Kritik zahlreicher Menschenrechtsorganisationen, Flüchtlingsinitiativen und lokaler Unterstützerinnen offensichtlich gewollt. Im Zweifel schickt man die Menschen halt irgendwo in die Nähe des eigentliche Zielortes, Hauptsache raus aus Deutschland! Die ihm vorgeworfene Willkür stellt Innenminister Schünemann, obwohl er mit dem aktuellen Schreiben eigentlich das Gegenteil vor hatte, ausdrücklich unter Beweis.

UNTERSTÜTZUNG FÜR FITIM:

KONTAKT: FLÜCHTLINGSRAT BREMEN
TEL: 0421-8007004
MAIL: info [ät]fluechtlingsrat-bremen.de

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[WK] Filme zeichnen ein neues Bild der Roma http://arb.blogsport.de/2011/05/09/wk-filme-zeichnen-ein-neues-bild-der-roma/ http://arb.blogsport.de/2011/05/09/wk-filme-zeichnen-ein-neues-bild-der-roma/#comments Mon, 09 May 2011 13:39:53 +0000 Administrator Allgemein http://arb.blogsport.de/2011/05/09/wk-filme-zeichnen-ein-neues-bild-der-roma/ Ostertor. Zurück in den Kosovo? Das kann sich Elena Gashi nicht vorstellen. „Ich fühle mich wie ein ganz normales deutsches Mädchen“, sagt die 13-Jährige. Wie ihr geht es auch den anderen sechs Roma-Mädchen, die ihre Gefühle und Gedanken jetzt in Kurzfilmen festgehalten haben. Auf dem Balkan Cinema Filmfestival Bremen im Cinema Ostertor feierten die Filme jetzt Premiere.

Was die Mädchen im Kosovo erwarten würde – Ruinen, Armut, Diskriminierung – zeigte der Dokumentarfilm „Willkommen zuhause“ von Regisseurin Eliza Petkova (27). „Wir wollen neue und andere Bilder über Roma liefern“, erklärt Marc Millies, der das Festival für den Verein Terra Nostra koordiniert. „Dazu gehört auch, dass wir Jugendliche motivieren, eigene Bilder herzustellen.“ Eine Minute lang sind die Filme, die die Mädchen, die fast alle in der Hochhaussiedlung Grohner Düne in Vegesack wohnen, während eines Workshops des unicef-Projektes „OneMinutesJr“ gedreht haben. Zwei Medienpädagogen standen den Teenagern zur Seite. Alle Mädchen wurden entweder in Deutschland geboren oder kamen als Kleinkinder hierher.

Linda Hajrusi (14) hat als einzige in der Gruppe einen deutschen Pass. In ihrem Film „Nie wieder“ geht es um Gewalt. Sie ist es, die austeilt. „Aber eigentlich bin ich gar nicht so“, sagt sie, im Film und im Kino, wo sie genau wie Jacquelina Adzovic (18) und Regisseurin Eliza Petkova Rede und Antwort stand. Jacquelinas Film heißt „Meine Zukunft“. Ihre Mutter liest ihr darin die Karten, verspricht ihr einen guten Mann – und Erfolg. Aber: „Du musst auch etwas dafür tun, schreib Bewerbungen.“

Jacquelinas Eltern sind vor mehr als 20 Jahren nach Deutschland gekommen. Sie und ihre Geschwister wurden in Hamburg geboren. Angst, abgeschoben zu werden, hat sie nicht. Andere schon. Einsame Runden auf einem Karussell und ein leeres Fotoalbum werden zu Symbolen für zurückgelassene Freunde und fehlende Erinnerungen aus der alten „Heimat“ Kosovo. Drecksheimat: So nennt ein Familienvater in dem Film von Eliza Petkova das Land, aus dem er vor mehr als 20 Jahren flüchtete. Jetzt ist er wieder dort. „Wir wurden einfach auf den Müll geworfen“, sagt sein erwachsener Sohn und weint. Erwachsene Roma finden im Kosovo keine Arbeit. Kinder, die in Deutschland zur Schule gingen, bleiben hier zu Hause.

„Wenn sie kein Albanisch sprechen, ist es sehr schwer für die Roma im Kosovo“, stellt Eliza Petkova im Cinema fest. „Roma trauen sich im Kosovo nicht auf die Straße.“ Drei Wochen lang sind die gebürtige Bulgarin und ihr drei Mann starkes Team durch den Kosovo gereist. Viele der Familien, die im Film zu sehen sind, haben sie durch Zufall getroffen. „Hier ist alles dreckig“, erzählt ein Junge vor der Kamera. Zwei andere sammeln auf einem Müllhaufen die Dosen und Plastikflaschen ein.

In Deutschland drehte das Filmteam unter anderem bei Roma in Lünen und Göttingen. Eliza Petkova selbst lebt seit acht Jahren in Berlin. Sie ist keine Roma. Aber: „Durch mein Leben hier habe ich einen anderen Blick auf meine Heimat bekommen“, sagt sie. „Die Abneigung gegen Roma ist in den vergangenen Jahren in Bulgarien gewachsen.“ Deshalb dokumentiert ihr erster Film zum Thema „Stille Post“ das Leben der Roma in Bulgarien. „Als hier Abschiebung ein Thema wurde, war es meine moralische Pflicht, etwas dagegen zu machen“, sagt sie. Das Ergebnis ist ein Film, der das Publikum im Cinema traurig und wütend machte. „Jeder einzelne kann sich für ein generelles Bleiberecht für Roma einsetzen“, stellt eine Bremerin fest. Sie tat es damit Roma-Aktivist Kenan Emini gleich, der in Eliza Petkovas Film zu Wort kommt.

Rund 10000 in Deutschland lebenden Roma droht laut „pro Asyl“ nach der Unterzeichnung des Rückübernahmeabkommens zwischen Deutschland und dem Kosovo vor gut einem Jahr die Abschiebung. Wie Juden seien auch Roma im Nationalsozialismus verfolgt worden, argumentiert Kenan Emini: „Wenn 10000 Juden abgeschoben werden sollten, würde die ganze Welt aufschreien.“

Die „Emanzipation der Roma“ ist am Freitag, 6. Mai, 19 Uhr, Thema in der Villa Ichon. Schriftsteller Jovan Nikolic berichtet über Kultur, Geschichte und den Kampf für gesellschaftliche und politische Gleichberechtigung der Roma. Im Cinema geht es am Mittwoch, 11. Mai, 19 Uhr, mit dem Film „Me, my gipsy family & Woody Allen“ weiter. Zwei Wochen später findet das Festival mit dem Film „Vespa“ seinen Abschluss. Nähere Informationen unter www.balkancinema.de.

kopiert aus dem Weser Kurier

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DEMO am 14.05.11 12:00 http://arb.blogsport.de/2011/05/08/demo-14-05-11-1200-gegen-isolation-und-ausgre/ http://arb.blogsport.de/2011/05/08/demo-14-05-11-1200-gegen-isolation-und-ausgre/#comments Sun, 08 May 2011 13:11:35 +0000 Administrator Allgemein http://arb.blogsport.de/2011/05/08/demo-14-05-11-1200-gegen-isolation-und-ausgre/ DEMONSTRATION AM 14.05.2011 um 12:00 UHR

TREFFPUNKT: LUDWIG-QUIDDE-STR. 12 (FLÜCHTLINGSUNTERKUNFT)

„GEGEN ISOLATION UND AUSGRENZUNG“ „GLEICHE RECHTE FÜR ALLE“


Flyer als PDF

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[Jungle World] Antiziganistische Bürgerwehr in Ungarn http://arb.blogsport.de/2011/04/18/antiziganistische-buergerwehr-in-ungarn/ http://arb.blogsport.de/2011/04/18/antiziganistische-buergerwehr-in-ungarn/#comments Mon, 18 Apr 2011 11:38:18 +0000 Administrator Allgemein http://arb.blogsport.de/2011/04/18/antiziganistische-buergerwehr-in-ungarn/ Eine rechtsextreme Bürgerwehr belagerte zwei Wochen lang ein ungarisches Dorf, um die »Zigeunerkriminalität« zu bekämpfen.

Sie »bewachten« die Häuser der im Ort lebenden Roma und stilisierten sich als Ordnungsmacht. Die Polizei griff nicht ein. Die drei Männer posieren in Uniform und mit Feldstecher vor dem Gesundheitszentrum von Gyöngyöspata. Das kleine Dorf mit 2 800 Einwohnern liegt im Nordosten Ungarns, eine Autostunde von Budapest entfernt. Die Männer in Uniform halten ihren Posten dort, wo die Hauptstraße zu den Häusern der im Dorf lebenden Roma-Familien führt.
von Andreas Koob (Text) und András Hajdú (Fotos)

Den ganzen Text gibt es hier als PDF zum Download und hier in der Online Version von Jungle World

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[alle-bleiben.info] Heute wurde die Zukunft vieler unschuldieger Menschen zerstört! http://arb.blogsport.de/2011/04/13/alle-bleiben-info-heute-wurde-die-zukunft-vieler-unschuldieger-menschen-zerstoert/ http://arb.blogsport.de/2011/04/13/alle-bleiben-info-heute-wurde-die-zukunft-vieler-unschuldieger-menschen-zerstoert/#comments Wed, 13 Apr 2011 08:52:35 +0000 Administrator Allgemein http://arb.blogsport.de/2011/04/13/alle-bleiben-info-heute-wurde-die-zukunft-vieler-unschuldieger-menschen-zerstoert/ Wir dulden keine weiteren Abschiebungen!

Heute, am 12. April kam es trotz massiver Proteste und Bedenken zu einer großen Sammelabschiebung nach Kosovo. Unter den Abgeschobenen waren auch viele Roma, die schon seit Jahren hier in Deutschland geduldet worden waren. Davon abgesehen, dass Abschiebungen einen gewalttätigen Eingriff in das Leben der Betroffenen darstellen und daher schon verurteilenswert sind, stellt die Abschiebung von langjährig geduldeten Roma nach Kosovo eine besondere Grausamkeit gegen unschuldige Menschen dar.

Roma im Kosovo sind eine stark diskriminierte Minderheit und sind durch rassistisch motivierte Angriffe und Ausgrenzung aus der Gesellschaft ihres Lebens nicht sicher.

Alleinerziehende Mütter, Alte und Kranke Menschen sind besonders in Gefahr. Insbesondere die gängige Praxis der zuständigen Behörden vor dem Auseinanderreißen von Familien nicht zurückzuschrecken fährt zu dramatischen Schicksalen und lässt die Betroffenen in Angst und Schutzlosigkeit leben.

Auch heute hat Deutschland die Gelegenheit versäumt einen kleinen Teil der Folgen der an der Gemeinschaft der Roma begangenen Verbrechen wieder gut zu machen, indem es vor Diskriminierung und Verfolgung geflüchteten Roma Schutz gewährt. Im Gegenteil! Neues Leiden wurde verursacht unter dem, wenn nicht schnell gehandelt wird, auch ganz besonders die jüngste Generation, der hier in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Kinder zu leiden haben wird.

In einem Fall wurde eine junge Mutter mit vier kleinen Kindern (1-5 Jahre) von ihrem im Krankenhaus liegenden Mann getrennt. Ihr Mann liegt dort nachdem er im Januar 2010 bereits alleine nach Kosovo abgeschoben wurde. Dort lebte er für mehrere Monate wie ein Obdachloser auf der Straße, bevor ihm die Flucht und Wiedereinreise nach Deutschland gelang. Es gelang ihm aber nicht seine Familie wieder zu sehen. Er wurde in Bayern entdeckt und wieder in Abschiebehaft gesteckt. Nach seinem mehrmonatigen Aufenthalt im Kosovo, unter erbärmlichen Bedingungen, war er aber mittlerweile so krank, dass er in ein Krankenhaus verlegt werden musste, wo er heute noch um sein Leben kämpft. Neben schwerer Tuberkulose und einer Augenerkrankung hat er auch die psychischen Folgen seiner Erfahrungen zu bewältigen. Intensive Versuche ihre Abschiebung zu verhindern scheiterten.

Dies ist nur eines der uns bekannten Schicksale von Abschiebung. In dem Flieger saßen geschätzt bis zu 80 unfreiwillige Passagiere. Viele Tausende sollen nach den Plänen der Regierung noch folgen. Gegen diese Pläne hat sich zwar mittlerweile ein breiter Widerstand in der Bevölkerung und unter den Roma formiert, dieser wird aber bis jetzt noch nicht genug in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Jetzt ist wichtig, dass dieser Widerstand und unsere gemeinsame Bleierechtskampagne auch von den entscheidenden Personen sowie der allgemeinen Öffentlichkeit gehört wird. Es muss klar werden, dass diese Abschiebungen nicht unbemerkt und widerstandslos umgesetzt werden können. Wir brauchen die Aufmerksamkeit der Presse für die Betroffenen und den Kampf für ihr Bleiberecht, damit allen klar werden kann, dass es diese Abschiebungen nicht geben darf.

Familie Begani aus dem Landkreis Wolfenbüttel hatte Glück. Die Abschiebung der vier volljährigen Kinder konnte durch die Entscheidung eines Gerichtes verhindert werden. Die Kinder dürfen vorerst bei ihrem schwerkranken Vater in Deutschland bleiben.


alle bleiben!

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[Flüchtlingsrat Bremen] Nana ist weg! http://arb.blogsport.de/2011/04/08/nana-ist-weg/ http://arb.blogsport.de/2011/04/08/nana-ist-weg/#comments Fri, 08 Apr 2011 13:37:32 +0000 Administrator Allgemein http://arb.blogsport.de/2011/04/08/nana-ist-weg/ Nana verschwunden!
In den Kosovo abgeschoben? Wie mit 10.000 Roma aus Deutschland geplant!

Viele Pendler/innen und Passant/innen bleiben am Morgen des 8. April verwundert am hannoverschen Leineufer stehen. Sie trauen Ihren Augen nicht: Eine der drei Nanas, eine besondere Attraktion der niedersächsischen Landeshauptstadt, ist verschwunden. Aber warum? Und wo wurde sie hingebracht?
Sie ist nicht die einzige, die in einer Nacht- und Nebelaktion aus ihrer gewohnten Umgebung herausgerissen wurde. Ebenso widerfährt es immer wieder Menschen, die aus Deutschland abgeschoben werden. Unter ihnen auch immer mehr Angehörige der Romaminderheiten, die aus dem Kosovo vor Pogromen während des Bürgerkriegs nach Deutschland geflohen waren.

Im April 2010 hat die deutsche Regierung ein Rückübernahmeabkommen mit der kosovarischen Regierung abgeschlossen, wonach in den kommenden vier Jahren jährlich 2.500 Menschen aus Deutschland in den Kosovo abgeschoben werden sollen. Die Menschen, gegen deren Abschiebungen sich neben zahlreichen Menschenrechtsorganisationen auch der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ausspricht, haben im Kosovo keine Perspektiven: Der Antiziganismus ist ungebrochen, massive Diskriminierung alltäglich, Roma leben in Slums und Lagern ohne Wasser und Stromversorgung, ihre früheren Häuser sind mittlerweile von anderen bewohnt, die Erwerbslosenquote liegt bei über 90%.
Vor dem Hintergrund jahrhundertelanger Vertreibungen von Roma und Sinti und von 500.000 Roma und Sinti, die im Nationalsozialismus in den Konzentrationslagern umgebracht wurden, sind die Abschiebungen der Roma nicht hinnehmbar. ?Verantwortung für die Verbrechen im Nationalsozialismus zu übernehmen, hieße konsequent für ein menschenwürdiges Leben von Roma in Deutschland einzutreten ? das Gegenteil ist der Fall?, so Sylke Grothe, Sprecherin der künstlerischen AktivistInnen, die für das spektakuläre Verschwinden der Nana verantwortlich zeichnet.
So wie die Nana zum Stadtbild gehört und von vielen liebgewonnen wurde, so werden auch die Menschen, die in den Kosovo abgeschoben werden sollen, schmerzlich vermisst werden. ?Würden ? wie bislang geplant ? 10.000 Roma, Ashkali und Kosovo-ÄgypterInnen in den Kosovo abgeschoben, würden sie in Deutschland ebenso fehlen, wie die Nana am Leineufer: In den Schulklassen, als NachbarInnen, auf den Spielplätzen, als Teil der Stadtgesellschaft?, so Sylke Grothe.
Die Verantwortlichen in Innenministerium und Ausländerbehörden sind der Meinung, dass ein Aufenthalt in Deutschland von häufig über 10 Jahren nicht zum Bleiben berechtigt. Die Gruppe um Sylke Grothe sagt: Doch! Sie fordern Bewegungsfreiheit und freie Wohnortwahl für alle, egal ob Roma, Nana oder Uwe!

Das spektakuläre Verschwinden der Nana ist Teil einer Aktion, die anlässlich des heutigen Internationalen Tags der Roma am 8. April auf den heute noch ungebrochenen Antiziganismus aufmerksam machen will und für ein Bleiberecht der Roma, Ashkali und Kosovo-ÄgypterInnen in Deutschland eintritt. Die Nana wird erst wieder zurückkommen, wenn das Bleiberecht für die Angehörigen der Romaminderheiten aus dem Kosovo gesichert ist. Herr Schünemann muss nun handeln.

Informationen und zahlreiche Materialien, Berichte und Broschüren finden Sie unter http://www.roma-kosovoinfo.com

kopiert von www.fluechtlingsrat-bremen.de

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[WK] „Nix da mit raus hier“ http://arb.blogsport.de/2011/04/07/wk-nix-da-mit-raus-hier/ http://arb.blogsport.de/2011/04/07/wk-nix-da-mit-raus-hier/#comments Thu, 07 Apr 2011 09:26:04 +0000 Administrator Allgemein http://arb.blogsport.de/2011/04/07/wk-nix-da-mit-raus-hier/ Altstadt. Die Roma sind eine Minderheit in Deutschland, die häufig vergessen wird, wenn über die Nazizeit gesprochen wird. Marieluise Beck, Bundestagsabgeordnete der Grünen, ist sich sicher: „Dass bei dem Völkermord von Auschwitz neben den jüdischen Opfern auch Sinti und Roma massenweise vernichtet wurden, ist wenig präsent.“ Aktuell sind Roma von Abschiebung in den Kosovo bedroht. Und auch darüber sprach Beck als Schirmherrin der Veranstaltung „Nix da mit raus hier“ am Sonnabend in der Kulturkirche St. Stephani.

20 junge Leute, die ein Freiwilliges Soziales Jahr machen, wollten auf die Situation der Bremer Roma aufmerksam machen. Unter der Leitung von Andreas Rheinländer aus Horn, dem Geschäftsführer des Sozialen Friedensdienstes, hatten sie den Vortagsabend in der Kulturkirche organisiert. Die Bands Masani Keos und Zeitgeistmusik traten auf, außerdem gab es eine Gesprächsrunde mit Claudia Jacobs vom Flüchtlingsrat Bremen und dem Rom Djevdet Berisa. Jannis Tanner aus Findorff hatte die Idee, in die Kulturkirche einzuladen. Er macht sein freiwilliges Jahr beim AStA, dem Studierendenausschuss der Uni Bremen. „Mit der Debatte um die Abschiebungen von Roma durch Nicolas Sarkozy in Frankreich im vergangenen Jahr ist mein Interesse für das Thema entstanden“, sagt er.

Wie es den Roma in Bremen geht, ist nicht leicht auszumachen. Einer, der sich in der Roma-Gemeinschaft auskennt, ist Djevdet Berisa. Der Hannoveraner ist selbst Roma und Mitglied des Vereins Romane Aglonipe. Er schätzt die Lage der Bremer Roma als verhältnismäßig human ein: „Wir haben keine akute Wohnproblematik in Bremen. Es gibt Unterkünfte, auch wenn sie meistens nicht sonderlich sauber sind.“ Allerdings werden auch in Bremen die Roma nur geduldet und bekommen keine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung. „Dadurch bekommen die Jugendlichen auch keine Ausbildungsplätze – man kann ja nur eine drei Monate gültige Arbeitsgenehmigung nachweisen“, sagt Djevdet Berisa.

Im Oktober 2009 hätten die Bundesregierung und die Regierung des Kosovo ein Rückführungsabkommen unterzeichnet, erklärte Marieluise Beck. Dadurch sei es möglich, Roma und andere ethnische Minderheiten in das vermeintlich wieder sichere Land abzuschieben. „In Niedersachsen wird das auch gemacht. In Bremen hält man sich zurück.“

Eine Lösung ist die Bremer Taktik aber nicht. Denn um den Roma eine langfristige Perspektive in Deutschland zu ermöglichen, bedarf es eines gemeinsamen Beschlusses aller Länder und der Bundesregierung. Danach sieht es im Moment nicht aus – jährlich sollen circa 2500 Flüchtlinge in das Kosovo, nach Serbien und nach Montenegro zurückkehren.

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